Mitglieder der UWG Spenge unter Leitung von Bürgermeisterkandidat Ralf Kinnius haben in dieser Woche in der Gemeinde Stemwede am Rande einer Sitzung der gemeinsamem Freie Wähler / FDP Fraktion im Regionalrat Detmold zusammen mit der UWG Bürgermeisterin Susanne Mittag aus Langenberg und FDP-Ratsherr Rainer Kalla mit Bürgermeister Kai Abruszat (FDP) das Patchmatic-Gerät zur Straßensanierung angesehen.

Bürgermeister Abruszat erläuterte, wie die Gemeinde Stemwede das Gerät verwendet „Wir erneuern damit kontinuierlich die über 600km gemeindeeigenen Straßen in unserem Gemeindegebiet. Dadurch werden keine abrechnungpflichtigen Straßenerneuerungen mehr notwendig. Das Gerät läuft im Zwei-Schicht-Betrieb mit jeweils nur einem Mitarbeiter. Wir schaffen bis zu 1km Strecke pro Tag – je nach Erneuerungsaufwand“.

UWG Bürgermeisterkandidat Ralf Kinnius zeigte sich beeindruckt „dies Verfahren ist wesentlich effizienter als das bekannte Splitt-Flickwerk, wie es sonst angewandt wird. Wir werden dieses Thema auch in Spenge weiterverfolgen. Es wird ein Ansatz nach meiner Wahl sein, die Straßenerhaltung zu verbessern.“

Die UWG Spenge lehnt seit langem die ungerechte, teilweise existenzbelastende und auch rechtlich unsichere Abrechnung von Straßenerneuerungen über Anliegerbeiträge ab. „Wir setzen uns seit Jahren für die Abschaffung des Kommunalabgabengesetz in seiner heutigen Form ein“ bemerkte der Vorsitzende Ralf Sieker. „Aus den Schlagzeilen heißt nicht gelöst. Die jetzt von der Landesregierung trotz erheblichen Widerstands aus der Bevölkerung durchgesetzte Gesetzesänderung ist eine bürokratische Verschlimmbesserung und schafft nur noch mehr rechtliche Risiken für die Kommunen in der Abwicklung. Im Ergebnis passiert seit vielen Jahren fast nichts und viele Straßen in Spenge verfallen weiter.“