Straßenausbau und Straßensanierung auch in Spenge ein Thema

Warum werden in Spenge die sanierungsbedürftigen Straßen nicht instandgesetzt bzw. ausgebaut? Diese Frage stellen sich die Anlieger und viele Bürger häufig.

Die UWG Fraktion hat sich jetzt auch wieder mit diesem Thema beschäftigt, da nach heutigem Recht sanierungsbedürftige Straßen nur zu hohen Kosten für die Anlieger saniert werden können und damit die Belastbarkeit für den einzelnen Anlieger in vielen Fällen überschritten würde.

Solche Verfahren sind immer wieder strittig und werden gerichtlich ausgefochten – häufig mit für Anlieger und Kommune unbefriedigendem Ausgang. Aktuell werden in den
Nachbarstädten Herford, Bünde und Halle unterschiedliche Fälle diskutiert und gestritten. „Aufgrund dieser Situation und der allgemein schlechten Haushaltslage ist in den vergangenen Jahren in Spenge nur Geld in Straßensanierung investiert worden, wenn es Fördermittel gab – wie bei der Langen Straße. Wir fordern jetzt in den Haushaltsberatungen wieder einen deutlichen Beitrag zur Verfügung zu stellen, damit die kommunalen Straßen, die noch in renovierungsfähigem Zustand sind, nicht weiter verfallen.“ stellte der UWG-Vorsitzende Ralf Sieker fest.

Nach Auffassung der UWG-Fraktion ist die Finanzierung mittels Anliegerbeiträgen ungerecht, unsozial und führt bis hin zur Existenzgefährdung – die Stadt Herford hat aus diesem Grund die Abrechnung von Ausbaumaßnahmen zunächst ausgesetzt.

„Wir fordern in NRW die Abschaffung der Straßenbaubeiträge – wie bereits in vielen anderen Bundesländern erfolgt – und die Übernahme der Straßenunterhaltung aus Landesmitteln. Die Erhaltung der Infrastruktur kann nicht zu Lasten der Anlieger und Kommunen erfolgen“ fasste der Fraktionsvorsitzende Ralf Kinnius die Diskussion zusammen.
„Hierzu unterstützen wir die Aktion des Bund der Steuerzahler eine neue Regelung
einzuführen. Die Unterschriftenliste stehen bei uns zur Verfügung und jeder Bürger kann jetzt unterschreiben. Telefonisch bin ich unter 05225 859414 zu erreichen.
Für Januar 2019 planen wir eine Info-Veranstaltung, wo wir über das Thema und die
Möglichkeiten der Beteiligung der Bürger an der Volksinitiative berichten werden.“ betonte er. „Genauere Informationen hierzu werden in den nächsten Tagen bekannt gegeben.“

„Desweiteren beteiligen wir uns auch an der bereits vor einigen Monaten vom Landesverband der Freien Wähler NRW gestarteten Online-Petition“ stellte der UWG Vorsitzende Ralf Sieker heraus.
Informationen hierzu unter: https://www.openpetition.de/petition/online/abschaffungvon-strassenausbaubeitraegen-in-nordrhein-westfalen

Nachruf zum Tod von Siegfried Gössling

Mit großer Betroffenheit haben die Mitglieder der UWG Spenge die Nachricht vom Tod ihres langjährigen Mitgliedes Siegfried Gössling aus Lenzinghausen aufgenommen, der im Alter von 91 Jahren verstorben ist. Der Verstorbene engagierte sich seit den frühen 1970’er Jahren in der Kommunalpolitik und war viele Jahre als Mitglied des erweiterten Vorstands der UWG sowie als sachkundiger Bürger im Sozialausschuss tätig. Die UWG Spenge wird Siegfried Gössling stets ein ehrendes Andenken bewahren.

Haushaltsrede 2018

Herr Bürgermeister,
liebe Ratskolleginnen und -kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

meine Vorgängerin Anke Fuchs hat in ihrer Haushaltsrede 2015 als wir die Nachhaltigkeitssatzung und Steuererhöhungen beschlossen, einen lange genutzten 3-Schritt als Reaktion auf die desaströse Haushaltslage beschrieben:

  1. Hoffen und Bangen
  2. Systemkritik üben und Ursachenforschung betreiben
  3. Frustration

Ihre Erkenntnis war damals: Frustration hat in Spenge keinen Platz!

Die Folge war ein – von uns mitgetragenes – Umschwenken in der Haushaltspolitik und die Einleitung von Konsolidierungsmaßnahmen.

Heute – nach 3 Jahren – sehen wir erste Erfolge:
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Hans-Dieter Vordtriede

UWG-Politiker Hans-Dieter Vordtriede legt Ratsmandat nieder

Ein Kommunalpolitiker aus Leidenschaft: Mit Einsatz, Sachkenntnis, Gestaltungswillen und Durchsetzungskraft – so hat Hans-Dieter Vordtriede aus Hücker-Aschen über Jahrzehnte die Spenger Ratsarbeit entscheidend mitgeprägt. Jetzt hat der 74-jährige ehemalige 1. Stellv. Bürgermeister und Ortsvorsteher von Hücker-Aschen nach fast 34-jähriger Ratstätigkeit sein Mandat niedergelegt. Mit dem 48-jährigen Christian Beitelhoff bleibt der Ortsteil Hücker-Aschen auch weiterhin in der UWG-Fraktion kompetent vertreten.Weiterlesen